45. Rechtsprechtag - Neue Rechtsprechung zum Zivilprozessrecht des österr. OGH und Auswirkungen auf Liechtenstein
45. Rechtsprechtag - Neue Rechtsprechung zum Zivilprozessrecht des österr. OGH und Auswirkungen auf Liechtenstein
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Der Vortrag behandelt ausgewählte Entscheidungen des österreichischen OGH aus neuerer Zeit zum Zivilverfahrensrecht. Dabei liegt der Fokus auf allgemeinen Grundsatzfragen. Die Palette der vorzustellenden Entscheidungen reicht von den Anforderungen an die Bestimmtheit der Klage über die Aufrechnung bis zu Fragen des Rechtsmittelrechts, etwa bei Verfahrensmängeln oder im Verfahren zur Erlassung einstweiliger Verfügungen. Zahlreiche Entscheidungen betreffen das Beweisverfahren. Dabei geht es um so zentrale Fragen wie das Beweismass, also der geforderte Grad richterlicher Überzeugung, den (sachlichen) Unmittelbarkeitsgrundsatz oder die Verwertung von Beweisergebnissen aus anderen Verfahren. Diese Fragen stellen sich in letzter Zeit vor allem (aber nicht nur) im Zusammenhang mit Anlegerprozessen.